Florian Cramer on Fri, 25 Jan 2002 18:49:08 +0100 (CET) |
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[rohrpost] Trademark-Klage gegen Linux-Firma "Mobilix" |
----- Forwarded message from Werner Heuser <[email protected]> ----- Im Streit zwischen Obelix und MobiliX liegt jetzt die Klageerwiderung der Anwaltskanzlei Jaschinski Biere Brexl (JBB) vor. Im November 2001 hatte Werner Heuser, Betreiber des Open Source Projektes MobiliX - UniX on Mobile Computers (http://mobilix.org) eine Klage der "L�s Editions Albert Ren�", Inhaber der Markenrechte an dem Namen Obelix erhalten. Mit der Klage soll eine Loeschung der Marke und eine Schadensersatzzahlung erreicht werden. Zudem soll jede geschaeftliche Nutzung des Begriffs MobiliX untersagt werden. Jeder Verstosz gegen dieses Verbot soll mit einem Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro bzw. mit ersatzweise sechs Monaten Haft bestraft werden. Der Streitwert betraegt 250.000 Euro. Werner Heuser hat sich, die in Markenrechtsverfahren erfahrene, Anwaltskanzlei Jaschinski Biere Brexl (JBB) (http://www.jbb-berlin.de) zum Rechtsvertreter genommen. Bis zum 21. Januar 2002 hatten seine Anwaelte Zeit eine Klageerwiderung auszuarbeiten. Die Klageerwiderung (PDF, 22 Seiten) ist nun online verfuegbar (http://mobilix.org/mobilix_asterix.html). Das Dokument beschreibt den Ursprung der Namen Obelix (aus "Obelisk") bzw. MobiliX (aus "mobil" und "UniX"). An vielen bekannten Namen wird dann erlaeutert welche Funktionen das Suffix "ix" in der Sprache der IT Branche hat. Diese Funktionen sind weit bekannt, z.B. werden vielfach Derivate des Betriebssystems UniX damit ausgezeichnet. Eine ausfuehrliche rechtliche Wuerdigung untersucht die Moeglichkeiten einer klanglichen oder schriftbildlichen Verwechslung der Namen Obelix und MobiliX und die Verkehrskreise in denen diese Namen verwendet werden. Abschliessend wird die Klage als in allen Punkten unbegruendet angesehen. Aufgrund der weiten Verbreitung des Suffixes "iX" im IT Bereich ist damit zurechnen, dasz weitere Projekte von einer Klage betroffen sein koennen. Die Bedeutung dieses Falles fuer die Freie Software ist gross. Die Anwaltskanzlei Jaschinski Biere Brexl (JBB) hat daher ihre Einwilligung zur Veroeffentlichung der Klageerwiderung gegeben. Auf MobiliX findet man Informationen rund um UniX auf mobilen Computern. Praktische Tips und HOWTOs fuer die Installation von Linux, BSD und anderen UniXen auf Laptops und PDAs. Werner Heuser hat hier die Online-Version seines Buches "Linux on the Road" ins WWW gestellt. Neben der Arbeit fuer MobiliX ist er Debian GNU/Linux Maintainer und arbeitet als EDV-Sachverstaendiger fuer alle Themen rund um mobiles Computing. -- |=| Werner Heuser = Keplerstr. 11A = D-10589 Berlin = Germany |=| <wehe_AT_mobilix.org> T. 0049 - (0)30 - 349 53 86 |=| http://MobiliX.org UniX on Mobile Systems: HOWTOs,Software |=| http://Xtops.DE Laptops+PDAs pre-installed with UniX |*| This is no time for phony rhetoric -- Lou Reed -- [email protected] https://coredump.buug.de/cgi-bin/mailman/listinfo/buug-l ----- End forwarded message ----- -- http://userpage.fu-berlin.de/~cantsin/homepage/ http://www.complit.fu-berlin.de/institut/lehrpersonal/cramer.html GnuPG/PGP public key ID 3200C7BA, finger [email protected] ------------------------------------------------------- rohrpost - deutschsprachige Liste fuer Medien- und Netzkultur Archiv: http://www.nettime.org/rohrpost Info: http://www.mikro.org/rohrpost Ent/Subskribieren: http://post.openoffice.de