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[Pit Schultz <pit@klubradio.de>]

http://www.spkpfh.de/Juristischer%20Enthauptungsschlag%20gegen%20Internet%20gescheitert.htm
(ok, old news..)

[...]
Der Richter XY, befangen und voreingenommen, hat diesmal eine Strafanzeige 
der Frau OStAin Nix zu meinem Nachteil aufgegriffen, eine gescheiterte 
Strafanzeige, in der es um Ver�ffentlichungen im Internet geht 
(www.spkpfh.de), welche Frau OStAin Nix unterbinden will.
Was ist �ffentlicher: das Recht oder das Internet? Die rechtskundigen 
Zeugen des abgelehnten Richters, insbesondere Frau Nix, haben geschlagene 7 
Monate gebraucht, um im Internet f�ndig zu werden. Zu Recht und Verfassung 
haben sie, scheint's, zusammen mit ihrem befangenen Richter, dann ja wohl 
doch den gr��eren Abstand und suchen, wenn �berhaupt, nach Krankheit wie 
der Blinde im Heuhaufen nach der Stecknadel, die da gar nicht drin ist, 
statt wenigstens im doch hoffentlich noch viel �ffentlicheren Recht und 
ihrer Verfassung. Schlechte Zeiten f�r Recht und Verfassung. Sollen wir uns 
bessere Zeiten w�nschen, wo doch von und f�r die Krankheit der Kranken da 
noch nie etwas drin gewesen ist?
Eintragungen im Internet, wie bereits vom Staatsanwalt festgestellt, sind 
nicht strafbar, ebensowenig wurde ich f�r meine Verfassungsbeschwerde nebst 
Anlagen bestraft. Auch das Einlegen einer Verfassungsbeschwerde nebst 
Anlagen ist demnach nicht strafbar, gibt es doch, wie man h�rt, eine 
Unsumme von Verfassungsbeschwerden nebst Anlagen, jedoch daf�r nicht einmal 
auch nur die Spur von Straftaten und Straft�tern. Die beiden 
oberstaatsanwaltlichen Zeugen des mir unbekannten Amtsrichters in Hamburg 
scheinen es sich dessen ungeachtet in den Kopf gesetzt zu haben, 
rechtssch�pferisch hervorzutreten, n�mlich zur Abwechslung einmal ohne 
Straftat und ohne Straft�ter. Eine tatsacheninstanzliche Vorpr�fung hat in 
der Sache bisher nirgendwo stattgefunden und ist demnach auch in dem durch 
den befangenen Richter anberaumten Termin nicht zu gew�rtigen.
K�nnten diese Verfahrensm�ngel durch eine Hauptverhandlung beseitigt 
werden? Nein, ganz im Gegenteil, sie w�rden noch potenziert. Nochmals: Als 
sogenannte Zeugen f�r den 11.06.2003 sind geladen die Anzeigeerstatterin 
Frau OStAin Nix und der ihr mitt�terschaftlich verbundene Amtskollege Herr 
OStA Reich. Der befangene Richter will also allen Ernstes seine 
Entscheidung auf die Aussagen der Zeugen Nix&Reich st�tzen. Zu Gericht will 
er sitzen �ber rechtliche Beurteilungen, die ich vorgenommen habe. Zu 
rechtlichen Beurteilungen k�nnen keine Tatsachen oder Geschehensabl�ufe 
durch Zeugenaussagen gekl�rt werden. Den rechtlichen Beurteilungen kann 
beigetreten werden oder es kann eine andere Rechtsauffassung 
entgegengehalten werden. Zeugen k�nnen jedoch hierzu nichts beitragen. 
Hinzu kommt: die Zeugin Nix selbst steht derzeit wegen ihrer Anzeige gegen 
mich unter Strafanzeige. Die Sache ist beim Oberlandesgericht. Daneben ist 
der UNO-Menschenrechtsausschu� mit dem Fall Nix befa�t (Az: G/SO 215/51 
GERM GEN). Alles, was Frau Nix als Zeugin zu Protokoll gibt, kann 
demzufolge gegen sie verwendet werden. Frau Nix wei� das. Sie kann 
keineswegs als unbeteiligte Zeugin gelten, ebensowenig ihr Amtskollege Herr 
OStA Reich, der einschl�gig ebenfalls hervorgetreten ist. Jeder Zeuge einer 
so mickrigen, wie allt�glichen Stra�enverkehrsbagatelle gilt vor einem 
unbefangenen Verkehrsrichter zu Recht oder zu Unrecht da allemal eher als 
unbeteiligter Zeuge, sei er nun Oberstaatsanwalt oder nichts dergleichen. 
Die Tatsache, da� der Richter XY dennoch die "Zeugen" Nix&Reich geladen 
hat, stellt unter Beweis, da� er zutiefst befangen ist.
Was mir vorgeworfen wird, sind Rechtsausf�hrungen ("Rindvieh", "bebrillter 
Hornochs" oder "eingebildetes, �berkandideltes Arschloch", um dergleichen 
ging es nie).
Meine Rechtsausf�hrung lautete: "Mi�brauch seines Amtes", das betraf Herrn 
OStA Reich bzw. seine Amtsf�hrung, war er doch nicht als kulturfremder 
Gastarbeiter t�tig, sondern im Amt, und zwar zu unterstellenderweise 
wohlvertraut mit den inzwischen zumindest nach partiellem und opportunem 
Vermuten aus der Mode gekommenen euthanazistischen Gepflogenheiten aus der 
Epoche des Kulturkreises, dem auch er nach wie vor angeh�rt (Gewissen! 
Gesetz! s.o. in Applikation auf den ungesetzlichen und 
gewissensverfremdeten Richter).
Meine Rechtsauffassung betreffend Frau OStAin Nix lautete: "Absicht der 
falschen Verd�chtigung" und: ihre "politische Verfolgungsabsicht ist 
evident". Das war in einem Ermittlungsverfahren gegen Frau Nix wegen 
falscher Verd�chtigung.
Alles zutreffende Rechtsausf�hrungen! 

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